Als Frist wurde für die Länder und die entsprechenden Verbände der 15. Januar 2013 gesetzt, teilt der Abgeordnete weiter mit. Offensichtlich wolle Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer aus Bayern eine weitere Diskussion dieses Themas vermeiden, ander...

Zu diesem Zweck müsse die niedersächsische SPD bereits bei der Kandidatenaufstellung für den Landtag jungen Leuten den Vorzug geben. Es sei wichtig, die eigenen Hoffnungsträger der Partei zu fördern und zu unterstützen. Dazu müssten jetzt sowohl die ...

Zuschuss für den Ausbau der Gemeindestraße „Schwarzer Weg“ in der Gemeinde Südbrookmerland Im Rahmen des Entflechtungsgesetzes fördert die Niedersächsische Landesregierung auch in diesem Jahr den kommunalen Straßenbau, teilt der SPD-Landtagsabgeordne...

Wiard Siebels betont: „Wir haben in Niedersachsen gut daran getan, die Studiengebühren wieder abzuschaffen, um mehr Studierenden einen akademischen Abschluss zu ermöglich. Erste Trends zeigen, dass die Studienanfängerzahlen in Niedersachsen wieder st...

Allerdings hätten die norddeutschen Landwirte den bösen Verdacht, dass die Prämie so konzipiert sei, dass die die Bauern in Bayern erheblich mehr von der Maßnahme profitierten, als die norddeutschen Bauern, so Siebels. Er habe sich deshalb an die Lan...

Erfreut zeigte sich der SPD Landtagkandidat Wiard Siebels über den Beschluss der Gemeinde Südbrookmerland die Hälfte der auf rd. 500.000,- Euro geschätzten Ausbaukosten für den Bahnanschluss im Gewerbegebiet Georgsheil zu übernehmen. Dies sei ein gut...

Nachdem nun die schwarz-gelbe Mehrheit im Landtag sich einem gemeinsamem Antrag zur Stärkung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung verweigert hatte, und gleichzeitig den Änderungsantrag der SPD abgelehnt hatte, sah die SPD Fraktion keine Möglichkeit...

Damit bestätige Minister Althusmann die Vermutung der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, dass die Regierung das Thema Inklusion aus partei- und wahltaktischem Kalkül nicht anfassen wolle, kritisiert Siebels.   Im März 2009 hat die Bundesrepub...