Netzpolitik ist moderne Gesellschaftspolitik. Sie betrifft inzwischen sämtliche Lebensbereiche und Themenfelder. Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beschäftigen sich deshalb grundlegend und intensiv mit den Chancen und Herausforderungen der Dig...

Bei den hiesigen Kreisen und Kommunen ist das in Angriff genommene Projekt des Lückenschlusses zwischen Aurich-Tannenhausen und Esens bis letztlich nach Wilhelmshaven ein wichtiger Mosaikstein bei den Planungen, im zentralostfriesischen Bereich die I...

„Vor einem Jahr hat das Landwirtschaftsministerium eine Steuerung der Entwicklung angekündigt, um eine, Vermaisung‘ zu verhindern. Seither ist offenbar aber nichts passiert“, sagte Siebels. Die SPD-Politiker haben unter anderem in ihrer Anfrage angef...

Dort hatte die SPD-Landtagsfraktion ein Programm mit Planspiel für die Teilnehmer organisiert.  Nachdem der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, Grant Hendrik Tonne, die rund 70 Teilnehmer/innen aus ganz Niedersachsen begrüßt ha...

Nach einem ausgiebigen Frühstück während der Hinreise, begann der Besuch im Landtag mit einer Einführung zur Geschichte des Landtages. Anschließend konnte die Gruppe vonm der Besuchertribüne aus eine laufende Plenarsitzung verfolgen und danach an ein...

Die Besucher hatten die Möglichkeit, sich über den Wiederaufbau des Leineschlosses, die räumlichen Strukturen sowie die Arbeit der Gremien im Landtag zu informieren. Wiard Siebels begleitete die Gäste auf ihrer Führung durch den Landtag. Im Plenarsaa...

SPD plant Gesetz für bessere Kinderbetreuung Die SPD-Fraktion will die Betreuungssituation in niedersächsischen Kindertagesstätten verbessern. Einen entsprechenden Gesetzentwurf wird die SPD-Fraktion mit Fachleuten am 23. September im Landtag erörte...

Zum neuen Schuljahr steigt damit die Zahl der Ganztagsschulen in Niedersachsen auf mehr als 1700. „Die Rot-Grüne Regierungskoalition im Land hat das Ganztagsangebot erheblich ausgebaut. Damit erreicht die Zukunftsoffensive Bildung ein weiteres wichti...

Der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels unterstützt das Bestreben eine Sonderpädagogische Grundversorgung auch in Ihlow einzurichten. Er hat deshalb nun Ministerin Heister-Neumann gebeten Ihre ablehnende Haltung zu überdenken und gleichzeitig die Gründ...

Vor diesem Hintergrund lehne er die Ausweisung weiter Teile Ostfrieslands als mögliches unterirdisches Einlagerungsgebiet bereits zu diesem Zeitpunkt ab. „Es kann nicht im niedersächsischen Interesse liegen, wenn ohne Vorlage belastbarer Fakten und E...