Aurich/Hannover/Berlin. Das Land Niedersachsen erhält aus dem Bundessondervermögen „Infrastruktur und Klimaneutralität“ des Bundes insgesamt rund 9,4 Milliarden Euro. Davon sollen 50 Prozent, also rund 4,7 Milliarden Euro, direkt und pauschal an die niedersächsischen Kommunen für Investitionen weitergegeben werden. Weitere zehn Prozent will das Land selbst für Maßnahmen verwenden, die ebenfalls im Interesse der Kommunen liegen. Grundlage ist der Entwurf des Niedersächsischen Kommunalinfrastrukturfördergesetzes, mit dem die Verteilung und Verwendung der Mittel geregelt werden soll. Vorgesehen ist ein einfaches, bürokratiearmes und vollständig digitales Verfahren.

Der Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff und der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels begrüßen, dass damit erhebliche Investitionen in der Region möglich werden. Für die Städte und Gemeinden im Bereich Aurich sind insgesamt 38.205.207 Euro vorgesehen. Zusätzlich soll der Landkreis Aurich 54.702.307 Euro erhalten. Zusammen sind das 92.907.514 Euro für die Region.

Auf die Stadt Aurich entfallen 11.242.262 Euro, auf die Samtgemeinde Brookmerland 5.954.178 Euro, auf Großefehn 5.102.607 Euro, auf Großheide 4.480.946 Euro, auf Ihlow 3.415.847 Euro und auf Südbrookmerland 8.009.367 Euro. Hinzu kommt der Betrag für den Landkreis Aurich in Höhe von 54.702.307 Euro.

Die Fördermittel können für Investitionsmaßnahmen eingesetzt werden, die ab dem 1. Januar 2025 begonnen wurden und bis zum 31. Dezember 2042 fertiggestellt werden. Welche konkreten Projekte umgesetzt werden, entscheiden die Kommunen selbst. Damit erhalten Städte, Gemeinden und Landkreise Planungssicherheit und zusätzliche Handlungsspielräume für Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Gesundheit, Mobilität und öffentliche Einrichtungen.

Der Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff erklärt: „Der Bund schafft mit dem Sondervermögen die Grundlage dafür, dass vor Ort wieder mehr investiert werden kann. Entscheidend ist, dass das Geld nicht in komplizierten Verfahren hängen bleibt, sondern dort ankommt, wo es gebraucht wird: bei den Städten, Gemeinden und Landkreisen. Für unsere Region sind rund 93 Millionen Euro eine starke Nachricht für bessere Infrastruktur, verlässliche öffentliche Einrichtungen und konkrete Verbesserungen im Alltag der Menschen.“

„Unsere Kommunen wissen selbst am besten, wo der Bedarf am größten ist. Ob Straßen und Brücken, Kitas und Schulen, Sportstätten, ÖPNV oder Gesundheitsversorgung: Dieses Geld eröffnet neue Handlungsspielräume. Mir ist wichtig, dass die Mittel schnell, unbürokratisch und klug eingesetzt werden für Projekte, die die Menschen vor Ort sehen, nutzen und spüren“, sagt der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels.

Saathoff und Siebels betonen, dass kommunale Infrastruktur dort erlebbar werde, wo der Alltag der Menschen stattfindet: auf dem Weg zur Schule, in der Kita, beim Arzt, im Bus, auf Straßen, Brücken und Sportplätzen. Deshalb sei es nun wichtig, aus den bereitgestellten Mitteln konkrete Projekte zu machen, die vor Ort sichtbar werden und die Region nachhaltig stärken.