„Die Drossel-Pläne der Telekom sind der absolut falsche Weg: De facto wird die Flatrate damit abgeschafft, der Zugang zum modernen Internet mit hohen Übertragungsgeschwindigkeiten wird erschwert. Das passt nicht ins 21. Jahrhundert, sondern ist eine...

Wie in den letzten Jahren zuvor, hatte Landtagspräsident Dinkla auch in diesem Jahr die Erlaubnis gegeben das Planspiel direkt im Plenarsaaal des Landtags durchzuführen. Sowohl Fraktionsmitarbeiter als auch die Abgeordneten standen den jungen Gästen ...

„Es ist fünf nach zwölf“, macht Siebels deutlich. „Das Grundwasser zu schützen ist unsere Verantwortung in Niedersachsen. Das Wasserrecht muss Vorrang haben, wenn wir unseren Kindern und den Menschen in unserem Land auch in Zukunft sauberes Trinkwass...

Der Vollzug von Strafhaft in der JVA-Abteilung Aurich werde sofort beendet, wie es das Trennungsgebot zwischen U-Haft und Strafhaft verlange. Über die Zukunft der U-Haft-Abteilung in Aurich werde zu einem späteren Zeitpunkt und nach weiteren Gespräch...

Der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels schätzt die Situation bei der Besetzung von Schulleiterstellen an kleinen Schulen als weiterhin problematisch ein. Die Belastungen für die Schulleiterinnen und Schulleiter an kleinen Schulen seien nach wie vo...

Siebels macht deutlich: „Im ordnungsgemäßen Verfahren ist es nach der Vorlage des ersten Entwurfes nun wichtig, alle eingegangen Stellungnahmen von Bürgern Verbänden und Kommunen ernst zu nehmen und auszuwerten. Erst dann kann ein geänderter Entwurf ...

Yalcin ging in seinem Rechenschaftsbereicht auf die vielfältigen Bemühungen des SPD Ortsvereins für die Interessen der Bürger in Upstalsboom ein. Dieses Engagement sei bei der Kommunalwahl mit guten Wahlergebnissen honoriert worden. Der Ortsverein se...

„Minister Althusmann kehrt zu Obergrenzen zurück, die wir in Niedersachsen schon einmal hatten“, erklärt Siebels. Als nicht nachvollziehbar bezeichnet Siebels allerdings, dass von der Verbesserung die zehnte Klassenstufe der Integrierten Gesamtschule...

Siebels macht deutlich, dass fortschreitende Antibiotikaresistenzen ein ernsthaftes Gesundheitsproblem seien. „Diese Resistenzen nehmen bei Menschen und Tieren zu. Deshalb muss beim Einsatz von Antibiotika grundsätzlich höchst verantwortungsvoll geha...