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Niedersachsen

Zukunftstag im Landtag in Hannover

Schülerinnen aus Aurich begleiten Wiard Siebels Judith und Merle Gerdes von der Realschule Aurich begleiteten den SPD-Landtagsabgeordneten Wiard Siebels am gestrigen Zukunftstag der SPD Landtagsfraktion nach Hannover.

Wiard Siebels: EU und Landesregierung geben 5,2 Millionen Euro für LEADER-Projekte im Wahlkreis

Gute Nachrichten aus Hannover für den Wahlkreis: Die Staatskanzlei und das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium haben bekannt gegeben, dass die Gemeinde Großefehn mit dem Projekt Fehngebiet sowie Samtgemeinde Brookmerland und die Gemeinde Südbrookmerland und Großheide mit dem Projekt Nordseemarschen zu den 41 ausgewählten LEADER-Regionen gehören.

Erster Rot-Grüner Haushalt: 120 Millionen Sonder-Investitionen und 23 Millionen für die Zukunft Niedersachsens auf politischer Liste

Haushaltsvolumen insgesamt rund 28 Milliarden Euro Nach zweitägiger Haushaltsklausur hat die SPD-Landtagsfraktion ein-stimmig dem Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2014 zugestimmt. Der Etat beinhaltet auch ein Sondervermögen, das vom Kabinett auf Antrag der Regierungsfraktionen beschlossen worden ist. Damit werden in den nächsten vier Jahren insgesamt 120 Millionen Euro investiert, um den In-standhaltungsstau bei Landesstraßen und Landes-Liegenschaften endlich aufzulösen, wie der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels aus Aurich betont. „So wird Niedersachsen zukunftsfähig“, sagt Siebels.

Siebels: Rot-Grün schafft Studiengebühren ab – endlich mehr Bildungsgerechtigkeit!

Niedersachsen wieder ein offenes Bildungsland! Zum Wintersemester 2014/2015 werden die Studiengebühren in Niedersachsen abgeschafft. „Damit wird ein zentrales Wahlversprechen der Regierungsfraktio-nen von SPD und Grünen eingelöst“, sagt der Auricher Landtagsabgeordnete Wiard Siebels. Niedersachsen werde nach sieben Jahren schwarz-gelber Kassiererpolitik bei Studierenden wieder ein offenes Bildungsland.

SPD macht kommunale Finanzkrise zum Thema im Landtag

Siebels macht Große Anfrage mit weiteren SPD-Abgeordneten an die Landesregierung Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bringt die kommunale Haushaltsmisere im Landtag zur Sprache. Mit einer umfangreichen „Großen Anfrage“ wird die Landesregierung in insgesamt '( Fragen nach den Einzelheiten und den Ursachen für die drohende kommunale Handlungsunfähigkeit befragt. Das teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels mit.

AWO und SoVD zu Besuch in Hannover

Reisegruppe auf Einladung von Wiard Siebels zu Gast im Landtag Hannover Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Wiard Siebels besuchten die Mitglieder des AWO Kreisverbandes Aurich und Mitglieder der SoVD aus Aurich den Landtag in Hannover. Auf dem Programm stand eine Besichtigung des Landtages, sowie ein Einführungsfilm über die Arbeit des Parlaments.

Siebels: Mehr Aufmerksamkeit für die Sicherung von Behördenstandorten in Ostfriesland

Der Auricher Landtagsabgeordnete Wiard Siebels (SPD) fordert mehr Aufmerksamkeit für die Entwicklung der Behördenlandschaft in Ostfriesland. In den vergangenen Jahren und Jahrzehnten habe es große Anstrengungen gegeben, diese Behördenlanschaft in Ostfriesland aufzubauen und zu erhalten. Dies habe im strukturschwachen Ostfriesland für Arbeit und Wohlstand gesorgt. Ob Lüttge, Swieter, Bontjer oder Ontijd - alle haben sich zu jeder Zeit für die Behördenstandorte eingesetzt und dabei auf großen Rückhalt vor Ort zählen können, so Siebels.

Klausur der SPD Haushaltspolitiker

Die Haushaltspolitiker trafen sich zu einer Klausurtagung in Schneverdingen um sich auf die anstehenden Haushaltsberatungen im Herbst 2010 vorzubereiten und um die Klausrtagung der Landesregierung zu bewerten. Das Ergebnis der Klausurtagung der Landesregierung wurde mit großer Enttäuschung aufgenommen.

Schülergruppe der IGS Aurich West besuchen Wiard Siebels im Landtag

Projekt des Landtages „Schüler begleiten Abgeordnete ein voller Erfolg“ Im Rahmen des Landtagsprojektes „Schüler begleiten Abgeordnete“ besuchten drei Schülerinnen der IGS Aurich West den SPD Landtagsabgeordneten Wiard Siebels während der Sitzung des Niedersächsischen Landtages. Früh morgens fuhren die Schülerinnen Lisanka Arenholtz, Zahra Malla und Wiebke Ihnen in Begleitung von Siebels Mitarbeiterin nach Hannover um den Debatten im Landtag zu folgen.

Siebels: Zukunft der GLL ungewiss

Minister Schünemann will erst auf Klausurtagung der Landesregierung Anfang August entscheiden/Katasterämter betroffen Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels mitteilt, war die Zukunft der Behörde für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften (GLL) gestern im Rahmen einer dringlichen Anfrage an die Landesregierung Thema im Landtag. Auf Siebels Initiative hatte die SPD die Landesregierung veranlasst Stellung zu beziehen.

Siebels: Google in die Schranken weisen

SPD Fraktion stellt Antrag im Landtag Die Aktivitäten des Internet-Anbieters Google, insbesondere die Kamerafahrten von Google-Fahrzeugen zur Bildersammlung für den Dienst „Google Street View“, haben breite Kritik ausgelöst. Neben der grundsätzlichen Problematik der Kamerafahrten sind eklatante Verstöße gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen, etwa das illegale Abfangen und Speichern von privaten Verbindungs- und E-Mail-Daten, bekannt geworden. Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag hat diese Vorgänge zum Anlass genommen, um die Landesregierung zum Handeln aufzufordern, so der SPD Landtagsabgeordnete Wiard Siebels.

Siebels (SPD) macht GLL zum Thema im Landtag

Die Zukunft der Behörde für Geoinformationen, Landentwicklung und Liegenschaften (GLL) wird am Donnerstag Thema im Landtag. Mit einer dringlichen Anfrage im Plenum will der Abgeordnete Siebels mit der SPD Fraktion die Regierung bewegen Farbe zu bekennen. „Nach wie vor steht die Absicht des Innenministers im Raum, die erfolgreiche Behörde zu zerschlagen und in einen Landesbetrieb umzuwandeln“, so Siebels.

GLL nicht zerschlagen – Standorte in der Fläche erhalten

Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag lehnt Bestrebungen des Innenministeriums entschieden ab, die Behörden für Geoinformation, Landentwicklung und Liegenschaften (GLL) als Landesbehörde zu zerschlagen und in einen Landesbetrieb umzuwandeln, erklärte Wiard Siebels. „Durch ständige Strukturänderungen leidet die Motivation der Mitarbeiter deutlich. Man muss endlich zu verlässlichem Regierungshandeln kommen“, sagte Siebels.

Ostfriesen besuchten Wiard Siebels in Hannover

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Wiard Siebels besuchten 30 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Aurich den Landtag in Hannover. Auf dem Programm stand eine Informationsveranstaltung über die Arbeit der Abgeordneten im Landtag sowie die Teilnahme an einer Plenardebatte. Nach dem…

SPD Landtagsfraktion: NLWKN muss erhalten bleiben

SPD Landespolitiker zu Gast bei NLWKN Behörden Direktion in Norden Der Fraktionsvorsitzende der SPD Landtagsfraktion besuchte gestern gemeinsam mit den Landtagsabgeordneten Wiard Siebels (Aurich) und Johanne Modder (Bunde) die Direktion des NLWKN in Norden. „Das NLWKN muss erhalten bleiben“, so die Forderung der SPD Politiker. Wie berichtet, will Umweltminister Sander die Strukturen des Landebetriebes neu bewerten und die Möglichkeiten der Optimierung nutzen.