Fast 236.000 Euro Förderung / Landesweit werden finanzschwache Kommunen mit 6,17 Mio. Euro unterstützt
Das Land Niedersachsen unterstützt Projekte in finanzschwachen Kommunen in diesem Jahr mit Kofinanzierungshilfen (Kofi) in Höhe von insgesamt 6,17 Mio. Euro. Das hat der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels /SPD) aus dem Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung erfahren.
Begünstigte in dieser Tranche ist u.a. die Gemeinde Großefehn, die weitere 157.000 Euro für die Attraktivierung der touristischen Infrastruktur erhält; die förderfähigen Kosten betragen 420.000 Euro. Gemeint ist hiermit das Projekt der Timmeler Flaniermeile, des „Wanderweges mit Meerblick“. Aus dem ZILE-Programm „Zuwendungen zur integrierten ländlichen Entwicklung“ hatte die Gemeinde bereits einen Zuschuss in Höhe von 200.000 Euro bekommen, so dass das Vorhaben jetzt zu 85 Prozent finanziert ist und ein Eigenanteil von gerade einmal 15 Prozent verbleibt.
Ähnlich verhält es sich beim Ausbau des Ostfriesland-Wanderweges im Gemeindegebiet Großefehn. Hierfür waren förderfähige Kosten in Höhe von 302.000 Euro angesetzt worden. Nach der ZILE-Förderung von 178.000 Euro fließen hierfür jetzt für die Erneuerung der Radwegeinfrastruktur weitere 78.813 Euro nach Großefehn, so dass es auch hier zu einer Fremdfinanzierung von 85 Prozent kommt.
Die Finanzhilfen sollen Kommunen mit angespannter Haushaltslage in die Lage versetzen, die für EU-Förderungen notwendigen Eigenanteile für größere Projekte aufzubringen. Damit wirken die Kofinanzierungen wie Hebel, um größere Zukunftsvorhaben zu realisieren. In der aktuellen Bewilligungsrunde geht es um Gesamtförderungen in Höhe von etwa 25 Mio. Euro.
Siebels lobt die „Kofi“ als Instrument, trotz aktueller Belastungen Weichen für die Zukunft zu stellen. „Wir streben gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Niedersachsen an. Dazu gehört, dass die persönliche Entfaltung der Menschen nicht von der Kassenlage einer Kommune abhängen sollte. Die „Kofi“ eröffnet den Kommunen Spielräume, die sie sonst nicht hätten und unterstützt damit sowohl die kommunale Familie als auch die Lebensqualität vor Ort“.
Die meisten EU-Förderprogramme gewähren für Investitionen oder Projekte keine Vollfinanzierung, sondern verlangen den Einsatz weiterer Finanzierungsquellen außerhalb der EU-Institutionen von bis zu 60 Prozent. Dieser Finanzierungsteil wird Kofinanzierung genannt. Sie muss nachgewiesen werden, bevor ein EU-Förderprogramm zugesagt wird und ist damit für finanzschwache Antragssteller oft eine zentrale Hürde für die Umsetzung von Projekten.
Bereits seit 2015 erhalten besonders finanzschwache kommunale Körperschaften in Niedersachsen Kofinanzierungszuweisungen, um ihre Eigenanteile senken zu können. Das Verfahren liegt seit 2021 in der Hand des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung.