Förderprogramm des Landes auch 2022 mit über 105,8 Mio. Euro weiterhin auf einem sehr hohem Niveau

Gleich mit drei Maßnahmen und einer Gesamtinvestition von 1.619.838 Euro wird der Landkreis Wittmund im ÖPNV-Förderprogramms 2022 bedacht, was bei einer 75-prozentigen Förderquote Landeszuschüsse von zusammen 1.022.295 Euro bedeutet. Das berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels aus Hannover.

Im einzelnen handelt es sich hierbei um die Grunderneuerung der Haltestelle „Esens Dreifachturnhalle“ in Esens durch den Landkreis Wittmund (Gesamtkosten 498.548 Euro, zuwendungsfähig 241.771 Euro, voraussichtlicher Landeszuschuss 181.328 Euro), die Erneuerung der Weichen 1 bis 5 im Bahnhof der Inselbahn Langeoog durch die Schifffahrt Langeoog (Gesamtkosten 482.350 Euro, zuwendungsfähig 482.350 Euro, voraussichtlicher Landeszuschuss 361.763 Euro) und die Grunderneuerung von acht Haltestellen im Stadtgebiet Wittmund durch die Stadt Wittmund (Gesamtkosten 638.940 Euro, zuwendungsfähig 638.939 Euro, voraussichtlicher Landeszuschuss 479.204 Euro).

Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen auch in diesem Jahr mit rund 105,8 Mio. Euro landesweit an insgesamt 205 Projekten. Siebels: „Besonders für ein Flächenland ist ein starker ÖPNV von herausragender Bedeutung. Um nach der pandemiebedingten Krise möglichst schnell viele Fahrgäste zurückzugewinnen, ist ein attraktiver ÖPNV unerlässlich. Mit dem umfangreichen Förderprogramm wird die Attraktivität des ÖPNV weiter verbessert, die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig unterstützt.“

Die Landesregierung löst mit dem ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022 trotz erschwerter Bedingungen durch die COVID19-Pandemie der Kommunen Investitionen von rund 268 Mio. Euro aus. Vom Land kommen zusätzlich noch einmal fast 27 Mio. Euro für die Beschaffung von Omnibussen hinzu. Damit würden zugleich Arbeitsplätze in Niedersachsen gesichert.

Das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022 umfasse u.a. 41 Projekte im straßengebundenen ÖPNV mit insgesamt 69 Mio. Euro Förderung, darunter die Einrichtung eines Fahrgastinformationssystems im Gebiet der Verkehrsregion Nahverkehr Ems-Jade (VEJ). 891 Bushaltestellen werden grunderneuert. Drei Projekte im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) werden mit insgesamt 3,6 Mio. Euro gefördert (u.a. die Herstellung der Barrierefreiheit der Bahnsteige auf Borkum).

Die hohen Investitionen der vergangenen Jahre in den ÖPNV würden damit auch in diesem Jahr fortgesetzt, so Siebels. Ziel des Landes sei es, die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger im ganzen Land zu verbessern und unsere Klimaschutzziele umzusetzen. Genau das werde durch einen sicheren, umweltfreundlichen und noch attraktiveren ÖPNV erreichet.

Voraussetzungen dafür sei, dass der ÖPNV sicher durch die aktuelle Krise kommt. Das Land werde deshalb auch 2022 aus dem Landeshaushalt 120 Mio. Euro für die Fortsetzung des ÖPNV-Rettungsschirmes bereitstellen. Darüber hinaus sei geplant, die Sonderfinanzhilfe für Maßnahmen zum Infektionsschutz z.B. für mehr Schulfahrten zu verlängern. Die Botschaft sei – so der SPD-Abgeordnete aus Aurich: „Die Fahrgäste können sich auf den ÖPNV verlassen!“