Der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels fordert jetzt eine Stärkung der Kommunen mit EU-Coronahilfen

Die Verwendung europäischer Hilfsgelder für Niedersachsens Innenstädte war Thema eines Gesprächs zwischen Niedersachsens Europa- und Regionalministerin Birgit Honé und den Spitzen der drei kommunalen Spitzenverbände in Niedersachsen. Die Landesregierung will rund 100 Mio. Euro aus europäischen Coronahilfen (REACT-EU) für ein Programm zur Stärkung der Innenstädte nutzen. Das Ministerium führt aktuell mit der EU-Kommission Gespräche über eine mögliche Ausgestaltung.

Nach Aussage des SPD-Landtagsabgeordneten Wiard Siebels komme es darauf an, gemeinsam mit den Städten und Gemeinden die richtigen Förderungen auf den Weg zu bringen. Siebels: „Gerade in dieser Frühphase wollen wir uns eng mit den Kommunen abstimmen, um gemeinsam und vor allem schnell gute Idee umzusetzen.“

Infolge der Coronapandemie habe sich der Strukturwandel in den Ortskernen und Stadtzentren massiv beschleunigt, betont Siebels. Dies gelte auch für das Mittelzentrum Aurich, betont Siebels. Das Land werde deshalb seine laufenden und geplanten Aktivitäten zur Belebung der Innenstädte weiter verstärken.

„Wir brauchen dringend Mittel auf der örtlichen Ebene für die Klein- und Mittelstädte, um die dortige Infrastruktur zukunftsfähig zu gestalten. Diese Städte und Gemeinden verlieren nicht nur ihre Schaufenster, sondern einen großen Teil ihrer Identität, wenn dort nichts passiert“ warnte Siebels. Dabei gehe es um Gelder, die nicht nach kleinteiligen Förderrichtlinien zu beantragen sind, sondern die auch flexibel und experimentell eingesetzt werden können. Die Nutzung der Gelder aus den europäischen Corona-Hilfen sei hierbei ein Schritt in die richtige Richtung. Wir müssen weitere Maßnahmen ergreifen, damit die Menschen nach Corona mit Freude in die Innenstädte zurückkehren.