Maßnahmen in Stadt und Landkreis Aurich im Jahresbauprogramm des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes

Pünktlich zum Jahresende legt das Niedersächsische Wirtschaftsministerium das Jahresbauprogramm für die kommunalen Vorhaben im Jahr 2021 vor. Der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels (SPD) freut sich, dass im Zuge dieser Fortschreibung des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) für das Jahr 2021 wieder mehrere Projekte aus dem Landkreis Aurich berücksichtigt wurden.

An erster Stelle stehe dabei der Neubau eines Radweges an der Straße „Zum Haxtumerfeld“ in der Stadt Aurich, der einen Lückenschluss bedeutet. Weiter sind ein Ersatzneubau der Brücke über das Harketief im Zuge der Kreisstraße 210 (Cankebeerstraße) im Bereich Dornum-Nesse vorgesehen, Ersatzneubau der Brücke über das Moortief (Dornumersieler Tief) im Zuge der K210 (Accumer Riege) östlich von Dornum und ein Ersatzneubau für die Brücke über das „Hochbrücker Tief“ im Zuge der K210 (Westerstraße) westlich von Dornum über das NGVFG finanziert. Und im Landkreis Wittmund soll an der Kreisstraße 16 von Poggenkrug nach Burhafe ein Radweg neu gebaut werden.

Auch im nächsten Jahr stehen durch den Haushaltsbeschluss des Landtages wieder 75 Mio. Euro bereit, mit denen kommunale Straßen- und Radwegevorhaben mit bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert werden. „Trotz extrem schwieriger Rahmenbedingungen infolge der Corona-Pandemie können wir damit diese wichtigen Leistungen des Landes für die Landkreise, Städte und Gemeinden in gewohnter Höhe sicherstellen. Besonders erfreulich ist, dass alle von den Kommunen eingereichten Förderanträge positiv beschieden werden konnten.“ teilt MdL Siebels mit.

Im kommenden Jahr werden 79 neue kommunale Bauvorhaben mit Landeszuschüssen aus dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGFVG) gefördert. Überwiegend handelt es sich dabei um den Ausbau und die Erneuerung kommunaler Straßen einschließlich mehrerer Ortsdurchfahrten mit Gesamtinvestitionen zwischen einigen hunderttausend und mehreren Mio. Euro.

Immer größere Bedeutung erlange der Neu- und Ausbau sowie die Erneuerung von Radwegen. Mit den NGVFG-Landeszuschüssen können viele Wünsche aus den Regionen nach Stärkung der Radwegeinfrastruktur nachhaltig unterstützt werden. Im nächsten Jahr sind dies immerhin 17 Radwegprojekte und darunter eben auch ein Radweg in Aurich-Haxtum.

Das NGVFG ermögliche die finanzielle Unterstützung kommunaler Bauvorhaben, die den Neubau oder den verkehrsgerechten Ausbau von verkehrswichtigen Straßen einschließlich Ortsdurchfahrten und Brücken und die kommunalen Radwege betreffen. Beim verkehrsgerechten Ausbau vorhandener Straßen steht vor allem die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer im Fokus.

Darüber hinaus können auch sonstige investive Vorhaben zur Förderung des Radverkehrs bezuschusst werden – ebenso Ampelanlagen, Kreisverkehrsplätze, Maßnahmen zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten, zur Schulwegsicherung und zur Verkehrssteuerung sowie Nebenanlagen und die technische Sicherung von Bahnübergängen.