Der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels freut sich mit den Gemeinden Großefehn und Dornum, die als besonders finanzschwache Kommunen vom Land eine Bedarfszuweisung wegen besonderer Aufgaben erhalten, um für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort notwendige Maßnahmen endlich umsetzen zu können.
Siebels berichtet weiter, dass in den Ortsteilen Aurich-Oldendorf und Ostgroßefehn bisher eigene Ortsfeuerwehren bestehen. Die dortigen Gebäude würden jedoch in Bezug auf Größe und Ausstattung nicht mehr den arbeitsschutzrechtlichen sowie sicherheitstechnischen Anforderungen entsprechen. Ein An- bzw. Umbau der Gebäude an den vorhandenen Standorten sei nicht möglich. Vor diesem Hintergrund seien der Zusammenschluss der genannten Wehren und die gemeinsame Unterbringung in einem neuen Gebäude im Zentrum der Gemeinde beabsichtigt. Die Investitionskosten für den Neubau werden von der Gemeinde mit 1.865.000 Euro angegeben; das Land beteiligt sich daran mit einer Bedarfszuweisung von 930.000 Euro.
Auch die Flächengemeinde Dornum (4.427 Einwohnern auf ca. 77 qkm Fläche) muss in ihre Freiwilligen Feuerwehren investieren, wobei dort fünf Ortsfeuerwehren den Brandschutz sicherstellen. Die Ortsfeuerwehr Nessmersiel verfügt über ein altes Feuerwehrhaus, das nicht mehr den betrieblichen Anforderungen und der Vorschriften der Feuerwehrunfallkasse genügt. Dieses Feuerwehrhaus soll jetzt zeitnah durch einen Um- bzw. Neubau ersetzt werden. Die Investitionskosten betragen 325.000 Euro; das Land hilft hier mit einer Bedarfszuweisung in Höhe von 160.000 Euro.
Der Abgeordnete Siebels sagt dazu: „Ich freue mich sehr, dass wir finanzschwache Kommunen mit einem solchen Betrag unterstützen können. Die Investitionen in die Freiwilligen Feuerwehren kommen uns allen zugute,
Insgesamt erhalten 38 besonders finanzschwache Kommunen in Niedersachsen noch in diesem Jahr eine solche Bedarfszuweisung. Insgesamt werden dabeiS rund 19 Mio. Euro an Fördergeldern ausgeschüttet. Das Niedersächsische Innenministerium setzt mit diesen Bedarfszuweisungen das 2018 begonnene Programm im dritten Jahr fort. Das Volumen liegt im Vergleich zum Vorjahr noch einmal um etwa eine Mio. Euro höher. Gefördert werden 2020 notwendige Investitionen im Bereich Brandschutz und Hilfeleistung. Neben Baumaßnahmen an Feuerwehrgebäuden sind dies z.B. die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Brandschutzmaßnahmen in öffentlichen Einrichtungen.