Großes Potenzial der Pflegekammer / Nicht über sondern mit der Pflege sprechen

 Die Einrichtung der niedersächsischen Pflegekammer wurde 2016 im Hinblick auf den demografischen Wandel und einen steigenden Fachkräftebedarf in der Pflege ins Leben gerufen. Ziel der Pflegekammer ist, den Pflegekräften eine starke Stimme zu geben. Nach ihrer konstituierenden Kammerversammlung im August 2018 sollte die Pflegekammer ihre inhaltliche Arbeit aufnehmen.

„Ein nicht optimaler Start, mangelnde auskömmliche Finanzierung und auch unglückliche, fehlerhafte Versendung von Beitragsbescheiden sowie die Kommunikation der Kammer mit ihren Mitgliedern haben es erschwert, das Vertrauen bei den Pflegekräften zu stärken“, schildert Abgeordnete Wiard Siebels aus Aurich, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, die aktuelle Diskussion, und ergänzt: „Wir verstehen die Unzufriedenheit der Pflegekräfte. Wir müssen einräumen, dass es ein Fehler war, die Pflegekammer in Niedersachsen bei ihrer Einrichtung nicht mit einer Anschubfinanzierung zu unterstützen und so eine größere Akzeptanz zu erreichen.“

Die SPD-Landtagsfraktion schaffe die vollständige Beitragsfreiheit für die Pflegekräfte. Diese Maßnahme ist Teil eines Gesamtpakets („Politische Liste“) mit einem Gesamtvolumen von rund 106 Mio.n Euro. Siebels: „Zur Beitragsfreiheit der Pflegekammerbeiträge stellen wir 6 Mio. Euro bereit. Uns haben im vergangenen Jahr hunderte Zuschriften erreicht, die die Kritik an den Beiträgen sowie den Bescheiden zum Ausdruck gebracht haben. Es wurde jedoch deutlich, dass viele Pflegekräfte die Pflegekammer grundsätzlich befürworten.“

Die SPD-Landtagsfraktion, so Siebels weiter, vertrete die Auffassung, dass die Pflegekammer die Organisation sein soll, die dafür sorge, dass nicht mehr über, sondern mit der Pflege gesprochen wird. So vertrete sie die Pflegekräfte im politischen Rahmen in der Enquete-Kommission zur medizinischen Versorgung in Niedersachsen oder auch im Krankenhausplanungsausschuss und im Landespflegeausschuss.

Die Pflegekammer habe das Potenzial, eine mächtige Interessenvertretung der bis zu 100.000 Pflegekräfte in Niedersachen zu werden und so wichtige Impulse zu geben. Die   Pflegekammer müsse das Sprachrohr der Pflegefachkräfte im ganzen Land sein, sich in Gesetzgebungsverfahren einbringen und letztlich für bessere Rahmenbedingungen sorgen.

Abschließend sagte Siebels: „Wir hoffen, mit der Beitragsfreiheit ein deutliches Signal zu senden und wollen Pflegekammer und Pflegekräfte wieder zueinander führen. Wir hoffen, dass der Kammer eine zweite Chance gegeben wird und gemeinsam an einer positiven Entwicklung gearbeitet wird.“