Siebels Maßnahme aus dem Landkreis Aurich erfolgreich für das Jahresbauprogramm angemeldet
Mit dem Jahresbauprogramm 2020 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden fördert das Nieders. Wirtschaftsministerium u.a. auch die Grunderneuerung der Kreisstraße 225 zwischen Wirdum und Loppersum. Die Gesamtkosten dieser Maßnahme werden mit 4,5 Mio. Euro beziffert; hierzu gibt das Land einen Zuschuss in Höhe von 2,7 Mio. Euro. Das teilten die SPD-Landtagsabgeordneten Wiard Siebels uns Matthias Arends aus Hannover mit.
„Die bereitgestellten Fördergelder sind für den Landkreis Aurich eine wirklich tolle Nachricht. Mit dem Geld kann die kostenintensive Grunderneuerung des Abschnitts der Kreisstraße endlich in Angriff genommen und damit eine erhebliche Verbesserung für die Autofahrerinnen und Autofahrer erzielt werden“, ergänzt Matthias Arends.
Im Nachbarlandkreis Wittmund sind gleich zwei Maßnahmen in das Jahresbauprogramm aufgenommen worden: der Neubau der Brücke über die Hundshammsleide im Zuge der Kreisstraße 21 (Gesamtkosten: 416.000 Euro, Zuschuss: 250.000 Euro) und die Grunderneuerung der Kreisstraße 4 zwischen der K 53 und der Kreisgrenze (Kosten: 2,46 Mio. Euro, Zuschuss: 1.476.000 Euro), berichtete MdL Arends weiter.
Seit 2018 stehen für die Verbesserung der kommunalen Straßeninfrastruktur jährlich 75 Mio. Euro zur Verfügung. Insgesamt sollen im kommenden Jahr 81 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit Zuschüssen in Höhe von über 19 Mio. Euro gefördert werden. Die 81 Projekte haben ein Fördervolumen von über 50 Mio. Euro – verteilt über mehrere Jahre. Die Gesamtkosten liegen bei über 95 Mio. Euro. Bereits laufende Vorhaben sollen im Jahr 2020 mit knapp 56 Mio. Euro bezuschusst werden.
Hierzu MdL Siebels: „Die niedersächsischen Verkehrswege – ob in den Orten oder zwischen Städten – sind unsere Lebensadern. Das Jahresförderprogramm ist ein wichtiges Instrument, das den Kommunen hilft, ihre Infrastruktur auszubauen und instand zu halten. Das betrifft sowohl den Neubau, als auch den verkehrsgerechten Ausbau von Straßen, Radwegen, Ortsdurchfahrten und Brücken. Es freut mich, dass Land und Kommunen in Niedersachsen für die Verbesserung der Verkehrsverhältnisse an einem Strang ziehen.“
Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie bewirken Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme insgesamt. Wann genau die einzelnen Projekte begonnen werden, liegt in der Hand der kommunalen Antragsteller. In der Regel sind die vier NGVFG-Geschäftsbereiche der nieders. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover, Lüneburg, Oldenburg und Wolfenbüttel als Bewilligungsbehörden darüber gut informiert.