Gemeinde Ihlow vorzeitig aus dem Zukunftsvertrag entlassen

Ihlow Alter Fahnster Krug mit Schiff Ostfriesland Bild: Wiard Siebels

Der Zukunftsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen, dem Landkreis Aurich und der Gemeinde Ihlow ist vorzeitig beendet. Am Rande der Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages in Hannover wurde Ihlows Bürgermeister Johann Börgmann und Kämmerer Harm Ubben am Mittwoch, 11. September, hierzu das offizielle Schreiben überreicht.

Der im November 2014 abgeschlossene Zukunftsvertrag sollte ursprünglich bis zum Jahresende 2023 gelten. Durch die konsequente Umsetzung des Zukunftsvertrages konnte die Gemeinde alle Liquidtätskredite und alle Fehlbeträge abbauen, heißt es im Schreiben des Ministeriums. Die Voraussetzungen für eine vorzeitige Beendigung waren somit gegeben.

Die Gemeinde Ihlow hatte Anfang 2015 vom Land eine Entschuldungshilfe in Höhe von 4.912.500 Euro erhalten. Der Landkreis Aurich war mit weiteren 750.000 Euro beteiligt. Andere kreisangehörige Gemeinden des Landkreises Aurich hatten damals auf einen Anteil aus dem vom Landkreis aufgelegten Strukturfonds verzichtet und somit die Entschuldung der Gemeinde Ihlow ermöglicht.

Stephan Manke, Staatssekretär im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport, sprach seine Anerkennung für die Gemeinde Ihlow aus. Bereits im ersten Jahr konnte die Gemeinde die aufgelaufenen Fehlbeträge in Höhe von 6,2 Mio. Euro vollständig abbauen. Die Tilgung der aufgenommenen Liquiditätskredite in Höhe von 6,9 Mio. Euro erfolgte dann im Jahre 2015. Neben der Entschuldungshilfe des Landes und des Landkreises haben auch höhere Gewerbesteuer- und Gebühreneinnahmen die Entschuldung der Gemeinde ermöglicht.

Das Land Niedersachsen hat insgesamt 70 Kommunen eine Entschuldungshilfe gewährt. Bislang wurden sieben Kommunen vorzeitig aus dem Zukunftsvertrag entlassen.

Das Bild unten zeigt (v.l. ) MdL Wiard Siebels, Ihlows Bürgermeister Johann Börgmann und Kämmerer Harm Ubben, Staatssekretär Stephan Manke und Landrat Harm-Uwe Weber.