Als falsch hat der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels die in der öffentlichen Diskussion vertretene Behauptung bezeichnet, der Landkreis Aurich habe seit der Diskussion um die Zentralklinik keine Landeszuschüsse für die Ubbo-Emmius-Klinik mit ihren Standorten Aurich und Norden mehr beantragt und das Land habe auch keine Mittel mehr bereitgestellt. Im Gegenteil seien allein im Wege der jährlichen Pauschalförderung in den Jahren seit 2005 über 28 Mio. Euro in die beiden UEK-Standorte geflossen.

Auf seine Nachfrage habe ihm das Sozialministerium in Hannover darüber hinaus berichtet, dass der Landkreis Aurich in dem Zeitraum von 2005 bis 2018 für beide Klinikstandorte Anträge auf die landesseitige Förderung von geplanten Investitionskosten in Höhe von insgesamt fast 8,2 Mio. Euro gestellt habe.

Für folgende Projekte wurden diese Zuschüsse im Einzelnen beantragt: Im Jahre 2005 die Umstrukturierung Entbindung zur gastroenterologischen Funktionsdiagnostik in der UEK Norden (441.447 Euro), im Jahre 2009 die Zentralsterilisation (2.958.000 Euro) und das kombinierte Aufwach -und Intermediate Care, beides an der UEK Aurich, (746.000 Euro), im Jahre 2012 der Linearbeschleuniger an der UEK Aurich (3.3 Mio. Euro) und im Jahre 2018 die Errichtung eines kreißsaalnahen Sectio-OP’s an der UEK Aurich (750.000 Euro).

Vom Sozialministerium bewilligt wurden in dem in Frage stehenden Zeitraum eine Landesförderung in Höhe von 500.000 Euro für den Linearbeschleuniger an der UEK Aurich sowie ein Förderbetrag in Höhe von 335.000 Euro für die Umstrukturierung der Entbindung des UEK-Standortes Norden zur gastroenterologischen Funktionsdiagnostik. Eine ebenfalls beantragte Schließungsförderung nach § 9 Abs. 2 KHG wurde nicht gewährt.

Daneben haben die beiden Klinikstandorte Aurich und Norden zwischen 2005 und 2018 pauschalierte Förderbeträge erhalten, die sich in den 14 Jahren für beide Häuser auf  fast 28 Mio. Euro summiert haben. Diese Pauschalförderung ist für den UEK-Standort Aurich im Laufe der Jahre von 622.000 auf jährlich über 850.000 Euro angewachsen, für den Standort Norden von 584.000 auf über 660.000 Euro; in den Jahren 2013 bis 2016 waren es dort sogar über 700.000 Euro.

Hier die einzelnen Beträge der Pauschalförderung nach § 9, Abs. 3 KHG in den Jahren 2005 bis 2018: