MdL Siebels: 186,4 Mio. Euro im Städtebauförderungsprogramm 2018 für Niedersachsens Städte und Gemeinden

Aurich/Hannover. Umweltminister Olaf Lies hat heute, Freitag, das Städtebauförderungsprogramm 2018 bekannt gegeben. Das Investitionsvolumen beträgt rund 186,4 Mio. Euro. „Die Fördermittel für den Städtebau sind weiterhin sehr gefragt“, sagte der Minister. „Daraus wird deutlich, dass sich unsere Städte und Gemeinden sehr für ihre städtebauliche Weiterentwicklung engagieren.“

Wie der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels (SPD) mitteilt, erhält die Stadt Aurich aus dem Programm 2018 für das Sanierungsprojekt Blücherkaserne weitere 700.000 Euro an Fördermitteln. Landesweit stünden Bundes- und Landesmittel in Höhe von rund 121,4 Mio. Euro zur Verfügung. Hinzu komme der Eigenanteil der Gemeinden, der rund 54,8 Mio. Euro beträgt, und die so genannten zweckgebundenen Einnahmen in Höhe von weiteren rund 10,2 Mio. Euro.

In das Städtebauförderungsprogramm 2018 seien 17 Maßnahmen neu aufgenommen worden; 185 Maßnahmen würden fortgesetzt und weiterhin bedarfsgerecht gefördert. Und 16 besonders finanzschwache Gemeinden würden dadurch entlastet, dass bei ihnen der kommunale Eigenanteil auf 10 Prozent gesenkt wurde.

Zur Stärkung des ländlichen Raumes seien Städtebauförderungsmittel zugunsten der Programme „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ und „Kleinere Städte und Gemeinden“ umverteilt worden, da diese Programme überwiegend dort zum Einsatz kommen. „Damit fließen für die nachhaltige Entwicklung insgesamt erneut rund zwei Drittel der gesamten Städtebauförderungsmittel in den ländlichen Raum“, so Siebels.

„Mit gezielten städtebaulichen Maßnahmen machen wir unsere Städte und Gemeinden lebenswerter und attraktiver und steigern die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger“ so der Abgeordnete weiter. Zusätzlich zu den städtebaulichen Effekten mobilisiere jeder Euro für die Städtebauförderung ein Vielfaches an zusätzlichen öffentlichen und privaten Folgeinvestitionen. Davon profitiere insbesondere die regionale, häufig mittelständisch geprägte Wirtschaft.

Die Städtebauförderungsmittel ermöglichten es den Städten und Gemeinden, ihre Ortskerne attraktiv zu gestalten, brach liegende Flächen zu aktivieren, Grün- und Freiflächen zu schaffen, sowie für eine zentralörtliche Versorgungsfunktion in ländlichen Gebieten zu sorgen. Auch der Umwelt- und Klimaschutz, die biologische Vielfalt, die Gesundheit und der soziale Zusammenhalt spielten eine große Rolle.

Das komplette Städtebauförderprogramm 2018 mit einer alphabetischen Auflistung der geförderten Gesamtmaßnahmen der Programme finden Sie unter: www.umwelt.niedersachsen.de