Stellungnahme der SPD-Abgeordneten Johann Saathoff, MdB, und Wiard Siebels, MdL, zu der Entwicklung bei Enercon:

Die geplanten Entlassungen beim Windkraft-Unternehmen Enercon sind eine schlechte Nachricht für Aurich und die gesamte Küstenregion. Wir begrüßen und unterstützen deshalb ausdrücklich die Bemühungen unseres Ministerpräsidenten Stephan Weil und unseres Umweltministers Olaf Lies, die Rahmenbedingungen für die Windkraftbranche auf Bundesebene durch zusätzliche Ausschreibungen und die Abschaffung des Ausbau-Deckels zu verbessern.

Das Küstenland Niedersachsen ist als Windenergieland Nr. 1 insbesondere darauf angewiesen, dass der Ausbau von On- und Offshore-Windenergie nicht zum Erliegen kommt. Für Aurich und die gesamte Region war die Windenergie in den letzten Jahren auch dank der Investitionen der SPD-geführten Landesregierung ein Jobmotor – daran müssen wir wieder anknüpfen.

Für die von der Kündigung bedrohten Beschäftigten bei Enercon werden die genannten Maßnahmen jedoch leider zu spät kommen. Der Konzern muss nun in enger Abstimmung mit den Gewerkschaften dafür sorgen, dass der angekündigte Jobabbau so sozialverträglich wie nur irgend möglich bewerkstelligt wird. Dafür braucht es einen belastbaren Sozialplan, der auch die Beschäftigten in den zahlreichen Zulieferbetrieben mit einschließt.