„Der Landkreis Aurich kann als Schulträger mit rund 3,3 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen. Weiterhin erhalten die Samtgemeinde Brookmerland knapp 626.000 Euro, die Gemeinden Großefehn rund 475.000 Euro, Großheide rund 309.000 Euro, Ihlow knapp 273.000 Euro und Südbrookmerland knapp 584.000 Euro aus dem Gesetzentwurf. Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels aus Aurich.

Am Mittwoch, den 21. Februar, hat die SPD-geführte Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro.

„Die Landesregierung“, so der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels, „hat schnell gehandelt und mit dem Bund gut verhandelt. So können rund 85 Prozent der Kommunen in Niedersachsen wie auch der Landkreis Aurich mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen."

„Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen den Gesetzentwurf nun schnell beraten, um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen“, erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels das Verfahren.

Der Abgeordnete Wiard Siebels: „Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer ebenso wie die Eltern in Landkreis Aurich erheblich profitieren.“

„Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht der

SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels aus Aurich deutlich. Die Förderanträge können nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden.