Geld für moderne Schul-Infrastruktur

Der Landkreis Aurich und seine Kommunen können mit einer Förderung von 7,7 Mio. Euro rechnen „Der Landkreis Aurich selber und die fünf Gemeinden in meinem Wahlkreis können als Schulträger mit fast 5,6 Mio. Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen“, berichtet der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels.

Dazu muss der entsprechende Gesetzentwurf der SPD-geführten Landesregierung vom neu zu wählenden Landtag beschlossen werden. „Wir als SPD-Landtagsfraktion wollen uns unmittelbar damit befassen, um die Förderung schnell auf den Weg zu bringen“, erklärt Siebels das Verfahren.

Insgesamt stehen in Niedersachsen 289 Mio. Euro für finanzschwache Kommunen im Programm zur Verfügung. „Die Landesregierung“, so Siebels, hat mit dem Bund gut verhandelt. So können möglichst viele Kommunen in Niedersachsen mit der Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen. Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer und auch die Eltern in unserem Landkreis erheblich profitieren.

„Wenn der neue Landtag den Gesetzentwurf schnell beschließt, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, sagt Siebels abschließend. Die Förderanträge können nach der Landtagsbefassung beim Innenministerium gestellt werden.

Landkreis/Kommune

Fördermittel

Landkreis Aurich

3.331.557,02 €

SG Brookmerland

625.906,70 €

Großefehn

475.347,13 €

Großheide

309.666,74 €

Ihlow

272.789,50 €

Südbrookmerland

583.878,60 €

insgesamt

5.599,145,69 €