Siebels: SPD setzt Schwerpunkte für die Landwirtschaft in Niedersachsen

Die SPD-Landtagsfraktion setzt auch im Rahmen des Haushalts 2016 die richtigen Schwerpunkte für die Landwirtschaft im Agrarland Nummer eins: Neben hohen Summen für die Fortführung wichtiger Vorhaben wie der Dorferneuerung und anderer Maßnahmen setzt die SPD im Niedersächsischen Landtag darüber hinaus die richtigen Schwerpunkte, um das Agrarland Niedersachsen für die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten.

Insbesondere geht es darum, die Anforderungen der Gesellschaft an die Tierhaltung schrittweise zu erfüllen. Deshalb setze man weiterhin hohe Summen für die Umsetzung des Tierschutzplanes ein, die Summe sei über die politische Liste nochmals um 100.000 Euro erhöht worden, betont der agrarpolitische Sprecher Wiard Siebels.

 
Weiter aufgestockt wird das Schulobstprogramm, das mit dem Regierungswechsel 2013 eingeführt worden ist. Siebels: „Die Obstinitiative für Schülerinnen und Schüler von Grundschulen, Förderschulen und Landesbildungszentren, die einmal am Tag eine gesunde Portion Obst bekommen sollen, ist eine Erfolgsgeschichte. 600 Schulen sind dabei. Damit alle Schulen mitmachen können, hat sich die Koalition auf zusätzliche 500.000 Euro für das Schulobstprogramm geeinigt.“  

Aufgestockt worden um 40.000 Euro ist auch die Finanzierung für die Schutzgemeinschaft Deutscher Wald in Niedersachsen, die jetzt 80.000 Euro für das Haushaltsjahr 2016 als institutionelle Förderung erhält. „Wir sichern damit eine langfristige Finanzierung der wichtigen Arbeit der Schutzgemeinschaft“, sagt SPD-Agrarpolitiker Siebels. Meldungen der CDU, dass dort gekürzt werde, seien überholt, betont Siebels. Weitere 500.000 Euro werden auch für die Tierseuchenkasse bereitgestellt. Siebels: „Auch nach dem Wegfall des BHV 1-Virus soll die Kasse weiter prophylaktisch tätig sein, um zum Beispiel Zoonosen bekämpfen zu können.“  

Auch die Landwirtschaftskammer wird gegenüber dem ersten Entwurf rund 3,1 Millionen Euro mehr erhalten: „Damit ist die Finanzierung der Landwirtschaftskammer für 2016 gesichert“, erklärt der SPD-Agrarpolitiker Wiard Siebels. „Die Kammer genießt weiterhin unsere hohe Wertschätzung, wir wollen das Jahr 2016 nutzen, um über die zukünftige auskömmliche Finanzierung der Kammer eine langfristige Lösung herbeizuführen. Wir setzen diese Schwerpunkte, um wichtige Akteure im Agrarland Niedersachsen zu stärken. Die SPD-Fraktion – wie die Koalition – steht zur Landwirtschaft in unserem Land, fördert und stärkt an den entscheidenden Stellen“, erklärt der SPD-Agrarexperte Siebels.