Siebels: Reaktivierung von Bahnstrecken nimmt Fahrt auf – Entscheidung fällt bis Jahresende

Das Projekt „Reaktivierung von Bahnstrecken" geht in die letzte Runde. Verkehrsminister Lies hat gestern dem eingeladenen Plenum, dem Vertreter aller vier Landtagsfraktionen, der kommunalen Spitzenverbände, der Verkehrswirtschaft, der Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr sowie der Umwelt- und Fahrgastverbände angehören, die Ergebnisse der zweiten Untersuchungsstufe des Verfahrens zur Reaktivierung von Schienenstrecken vorgestellt. Vorausgegangen war eine entsprechende, einstimmige Empfehlung des Lenkungskreises. Dieser hatte acht Strecken zur weiteren Untersuchung vorgeschlagen. Dieser Empfehlung ist das Plenum gestern einstimmig gefolgt.

Es handelt sich um die Strecken:

Braunschweig – Harvesse
Bad Bentheim – Neuenhaus
Aurich – Abelitz
Maschen – Buchholz
Lüneburg – Soltau
Rinteln – Stadthagen
Salzgitter-Lebenstedt – Salzgitter-Fredenberg
Einbeck-Salzderhelden – Einbeck

Der Auricher SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels erklärte dazu: „Wir haben im Lenkungskreis ein faires und transparentes Verfahren erlebt. Die Zustimmung zu den verbliebenen acht Strecken ist in fraktionsübergreifender Einigkeit erfolgt. Wie immer, wenn eine Auswahl getroffen werden muss, gibt es bedauerlicherweise Antragsteller, die nicht zum Zuge kommen.“ Grundsätzlich gehe man in Niedersachsen mit der Reaktivierung von Bahnstrecken einen zukunftsweisenden Weg.

Das bedeute aber nicht, dass diejenigen, die mit ihren Strecken nicht im weiteren Verfahren seien, nicht irgendwann später wieder die Gelegenheit bekämen, sich zu bewerben. Deshalb werde empfohlen, in den betroffenen Städten und Landkreisen die Pläne zu einer möglichen Bahnstrecken-Reaktivierung weiter zu entwickeln, machte Siebels deutlich. „Potenzial ist auch bei diesen Strecken vorhanden, das hat die Beratung gezeigt.“

In einem Ranking der zuletzt 28 untersuchten Strecken lagen, basierend auf einem Punktesystem, die genannten acht Trassen vorne. Der Abstand zu Rang 9 war recht deutlich. Daher lag es für den Lenkungskreis nahe, hier einen Schnitt zu ziehen. Unter den zuvor ebenfalls einstimmig beschlossen Entscheidungskriterien waren unter anderem das erreichbare Pendlerpotential, die Lage der Haltestellen sowie das aktuelle ÖPNV-Angebot.

Die acht ausgewählten Schienenstrassen sollen jetzt von externen Gutachtern noch einmal genauer untersucht werden. Dabei wird ein standardisiertes, bundesweit anerkanntes Verfahren genutzt, um den volkswirtschaftlichen Nutzen zu ermitteln.

Abgeordneter Siebels: „Es wird sehr gründlich geprüft, wo mit wirtschaftlicher Vernunft der Schienenpersonennahverkehr in der Fläche ausgeweitet werden kann. Nur so kann abschließend entschieden werden, welche Strecken am Ende tatsächlich reaktiviert werden. Alle Plenumsvertreter waren sich einig, dass das Verfahren bislang mit größtmöglicher Transparenz durchgeführt wurde. Dies wird auch so bleiben, um eine breite Akzeptanz und Unterstützung der Reaktivierungsvorhaben zu erzielen.“

Mit den Kreisen, deren Strecken weiter im Rennen seien, werde man jetzt über die Rahmenbedingungen wie mögliche Finanzierung sprechen. Wichtig sei, dass man in den Regionen, deren Strecken weiter auf der Liste stehen, grundsätzlich nach wie vor an einer Reaktivierung interessiert sei. „Wir wollen auf gesicherter Basis weiterarbeiten“, so Wiard Siebels.

Mit einem Ergebnis der gutachterlichen Überprüfung wird voraussichtlich Ende 2014 gerechnet. Im Anschluss soll auch die endgültige Entscheidung fallen, welche der acht Trassen wieder befahren werden sollen.