Siebels: CDU-Agrarpolitik nähert sich langsam der Realität in Niedersachsen

„Besser spät als nie“, kommentiert der SPD-Agrarexperte Wiard Siebels die Initiative der CDU, sich in Sachen Agrarpolitik neu aufzustellen. „Die CDU hat die Landtagswahlen auch deshalb verloren, weil sie im Bereich der Agrarpolitik mit ewigem Weiter so deutlich an Zustimmung bei den Wählerinnen und Wählern eingebüßt hat“, sagt Siebels.

Es sei deshalb überfällig, dass die CDU sich beim Thema Agrarpolitik neu aufstelle und eine Kommission dazu einberufe. Sehr begrüßt Siebels daher den Schritt des Fraktionsvorsitzenden Thümler, sich Sachverstand von außen zu holen.

„Wenn der frühere Minister Gert Lindemann dort mitarbeitet, ist das ein richtiger Schritt“, sagt Siebels. Besonders erfreut zeigte sich Siebels über die Berufung des Schaumburg-Lipper Landesbischofs Karl-Hinrich Manzke in die Kommission, der sich mit seiner Arbeit in Ostfriesland hohe Anerkennung erworben habe. Es sei gerade für die CDU wichtig, sich auch den Fragen der christlichen Schöpfung zuzuwenden. Siebels: „Mit der bisherigen Politik des Weiter so hat die CDU diese Frage offenbar völlig aus dem Blick verloren“.

SPD-Agrarexperte Siebels betont: „Es wird sich zeigen, ob Thümler auch die Kraft hat, sich gegen die Agrar-Hardliner in seiner Fraktion durchzusetzen. Die CDU ist aufgefordert, sich endlich den Fragen der Realität zuzuwenden und auch Farbe zu bekennen.“

Deutlich geworden sei das erst jüngst beim Thema der neuen Gebührenstruktur für Lebensmittelkontrollen oder bei der politischen Diskussion über das Gülleproblem. Da habe die Union nicht mit zeitgemäßer Agrarpolitik geglänzt.

„Wir freuen uns, dass die Union endlich den Versuch unternimmt, in der Realität anzukommen und sich SPD und Bündnis90/Die Grünen bei der für Niedersachsen wichtigen Agrarwende annähert. Wir nehmen die CDU-Agrarpolitiker und Fraktionschef Thümler beim Wort“, erklärt Wiard Siebels.