Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Jesteburg

Debatte zur Netzpolitik gestartet / Besuch bei Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz Zu einer dreitägigen Klausurtagung in Jesteburg kam die SPD-Landtagsfraktion zusammen. In dem Ort vor den Toren Hamburgs beschäftigten sich die 47 sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten mit den Themen Netzpolitik, Arbeit, Wirtschaft, Infrastruktur und Wissenschaftspolitik.

Den Auftakt bildete das Thema Netzpolitik. Der Hamburger Medienwissenschaftler Prof. Dr. Wolfgang Schulz erläuterte die derzeitigen Herausforderungen in der netzpolitischen Diskussion. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil ergänzte aus Sicht der Partei. Eine Dokumentation der Vorträge und anschließende Diskussion ist auf der Facebook-Seite der SPD-Fraktion (www.facebook.com/spd.fraktion.niedersachsen) nachzulesen.

„Die jetzige Landesregierung tut zu wenig, um die Chancen der Digitalisierung in der Bildungs- und Gesellschaftspolitik sowie im Bereich Arbeit, Wirtschaft sowie Forschung und Entwicklung zu nutzen. Von Schwarz-Gelb in Niedersachsen werden aus Trägheit und Desinteresse Möglichkeiten verspielt. Wir wollen hier in Jesteburg unsere bestehenden Ansätze überprüfen und ergänzen“, erklärte Wiard Siebels.
Am zweiten Tag standen Gespräche in Hamburg auf dem Programm. Unter anderem trafen die niedersächsischen SPD-Abgeordneten mit ihren Kolleginnen und Kollegen der Hamburger Bürgerschaftsfraktion der SPD zusammenkommen. Außerdem fand ein Gespräch mit dem Ersten Bürgermeister der Hansestadt, Olaf Scholz statt. Bei diesen Gesprächen standen Themen der norddeutschen Zusammenarbeit, der Infrastruktur und Wirtschaftspolitik auf der Tagesordnung. Zum Abschluss der Klausurtagung traf die SPD-Landtagsfraktion zu einer abschließenden Fraktionssitzung zusammen.