Bezahlbarer Wohnraum – solide Finanzen: Wiard Siebels auf Norderney

Bezahlbarer Wohnraum und solide Staatsfinanzen waren die bestimmenden Themen eines Besuchs des Landtagsabgeordneten Wiard Siebels auf Norderney. Eingeladen hatte die SPD-AG 60+ der Insel. Vor dem Treffen mit der AG 60+ stand jedoch ein Gespräch mit dem neu gewählten Norderneyer Bürgermeister Frank Ulrichs sowie den örtlichen SPD-Spitzen Axel Stange und Jann Harms auf dem Programm.

Hauptthema war die derzeitige Wohnungssituation auf Norderney. Bürgermeister Ulrichs erklärte, die Stadt Norderney sei im Besitz von rund 670 Wohnungen und könne damit bezahlbaren Wohnraum anbieten. Allerdings seien diese Wohnungen stark sanierungsbedürftig und dort bestünde dringender Handlungsbedarf.

Siebels und Ulrichs betonten die Besonderheit des Immobilienmarktes auf Norderney und waren sich einig, dass dringender Handlungsbedarf bestehe, wolle man das Ziel weiter verfolgen, möglichst vielen Einheimischen bezahlbaren Wohnraum auf Norderney anbieten zu können. Beide vereinbarten, gemeinsam in Hannover bei Bauministerin Aygül Özkan vorstellig zu werden, um Möglichkeiten einer Förderung durch das Land Niedersachsen zu erörtern. Siebels und Ulrichs wollen außerdem die schon unter Ulrichs Amtsvorgänger Ludwig Salverius aufgebauten regelmäßigen Kontakte zwischen Landtagsabgeordnetem und Stadtspitze weiter pflegen.

Im Anschluss an das Gespräch mit dem Bürgermeister besuchte Wiard Siebels die Norderneyer SPD-AG 60+. Begrüßt wurde er vom Vorsitzenden Hans-Hermann Kramer. Siebels gab zur Einführung einen Überblick über die aktuelle Lage in der Landespolitik. Die Wahl von Stephan Weil zum Spitzenkandidaten und Landesvorsitzenden habe der SPD in Niedersachsen einen Schub gegeben. Dieses schlage sich bereits in den jüngsten Meinungsumfragen nieder. Es gäbe eine klare Mehrheit für rot-grün, so Siebels. Siebels diskutierte mit den Mitgliedern der AG 60+ über die geplante Verankerung einer Schuldenbremse in der Landesverfassung. "Die SPD wird einer Verfassungsänderung nur unter bestimmten Voraussetzungen zustimmen", erklärte Siebels.