Siebels bietet FDP Hilfe an

Liberale sind aufgewacht Erfreut reagierte der Landtagsabgeordnete Wiard Siebels auf den Vorstoß der FDP, im Landkreis die von der CDU/FDP-Landesregierung abgeschaffte Stichwahl wieder einführen zu wollen. Es gehe allerdings nicht an, so Siebels, dass dies durch einen Umgehungsversuch nur im Landkreis Aurich durch eine Verschiebung des Wahltermins gemacht werde.

"Die Stichwahl muss per Gesetz landesweit wieder eingeführt werden", sagt Siebels. Bei der Gelegenheit müsse allerdings auch die "Bezahlung", die die FDP im Land von der CDU erhalten habe, wieder zurückgezahlt werden, erläutert Siebels. Die FDP hatte im Landtag durchgesetzt, dass als Gegenleistung die Wahlbereiche vergrößert werden, um der FDP bessere Chancen einzuräumen. Das führe zu einem noch unübersichtlicheren Wahlverfahren "Die Stimmzettel werden 1,50 Meter lang", kritisiert Siebels. "Das haben wir der FDP zu verdanken."

Im übrigen sei erstaunlich, dass die FDP im Land die Stichwahl mit abgeschafft, im Landkreis den Wahltermin mit beschlossen habe, und nun auf einmal aus dem Schlaf erwache und alles anders haben wolle. "Die FDP braucht offenbar Hilfe", sagt Siebels. Er sei gern bereit, die Funktionäre der FDP aus dem Landkreis einmal mitzunehmen nach Hannover, damit sie ihre Führung in Land zu einer Gesetzesänderung bewegen können.

Im Landkreis Aurich ändere das allerdings alles nichts mehr. "Das Gesetz gilt, wie von der CDU/FDP-Regierung beschlossen, der Wahltermin steht, wie vom Kreistag EINSTIMMIG (mit Stimmen der FDP) beschlossen, und wer für diese Wahl noch Änderungen will, verunsichert den Bürger und verursacht hohe Kosten", schließt Siebels.