„In normales Deutsch übersetzt heißt das: Nachdem bereits im vergangenen Jahr zahlreiche Unternehmen trotz gemachter Zusagen nicht in den Genuss von Fördermaßnahmen kamen und in diesem Jahr mit weitaus geringeren Förderbeiträgen rechnen mussten, setzt Bode noch einen drauf. Etliche Betriebe bekommen trotz bewilligter Anträge gar nichts mehr und neue Antragsteller können ihre Hoffnungen begraben, weil der Wirtschaftsminister sprunghaft umgeschwenkt ist auf die alleinige Förderung von Infrastruktur und Tourismus“, sagt Siebels. „Verlässliche Wirtschaftspolitik sieht anders aus.“

Bodes „Neujustierung“ habe zur Folge, dass Hunderte Betriebe in Niedersachsen, die auf Fördermittel vom Land vertraut hätten, nun die Finanzierung ihrer geplanten Modernisierungs- oder Ausbauvorhaben neu aufbauen müssten oder schlimmstenfalls die Planungen einstellten. „Außerdem lässt das Land die Wirtschaftsförderer in den Kommunen im Regen stehen“, sagte Siebels.

Siebels nennt konkrete Beispiele aus dem Landkreis Aurich. Dort mussten rund 20 Antragsteller über durch eine Mitteilung der N-Bank erfahren, dass ihre eingeplanten Mittel nicht mehr fließen werden. „Was es im Einzelfall für die Finanzierung von Investitionsvorhaben bedeutet wenn mindestens 10% der Finanzierungssumme plötzlich wegfallen, kann sich jeder leicht ausrechnen“, so Siebels. Dabei sei mit der einzelbetrieblichen Förderung eine direkte Zusage für die Schaffung von Arbeitsplätzen verbunden, erklärt Siebels. Noch in 2009 seien rund 12,3 Millionen Euro an Förderung in den Landkreis Aurich geflossen, so Siebels. Ob solche Summen jemals wieder zustande kämen wenn nun „Neujustiert“ werde, sei mehr als fraglich kritisiert er.