Siebels hatte die Unterschriftenliste bei einem Besuch des Betriebsrates der Ubbo-Emmius-Klinik erhalten. „Für die angespannte Situation der Krankenhäuser trägt die Landesregierung ein großes Maß an Mitverantwortung“, sagte Siebels. „Die Krankenhausinvestitionen hinken seit Jahren weit hinter dem tatsächlichen Bedarf hinterher“, so Siebels weiter.“ Auch fast ein Jahr nach der Übergabe der Unterschriften haben weder die Mitarbeiter der UEK noch ich selbst eine Antwort aus dem Sozialministerium erhalten, wie die Landesregierung den angestauten Investitionsstau auflösen will. Dieses Vorgehen und damit auch der Umgang mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Klinik kann ich nicht nachvollziehen!“, so Siebels. „Die SPD-Landtagsfraktion wird auch in diesem Jahr bei den Haushaltsberatungen mehr Mittel für die Investitionskosten in den Haushalt für das nächste Jahr beantragt“, so Siebels abschließend.
Siebels erinnert Ross-Luttman an Unterschriftenliste von Ubbo-Emmius-Klinik-Mitarbeitern
Im Dezemberplenum 2008 hatte der SPD-Landtagsabgeordnete Wiard Siebels der Sozialministerin Ross-Luttmann eine Unterschriftenliste der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ubbo-Emmius-Klinik übergeben. Mit dieser Unterschriftenliste wollten die Mitarbeiter und Siebels noch einmal auf die angespannte Situation der Krankenhausfinanzierung hinweisen.