Sie hat die Aufgabe, soziales Lernen und Beziehungsarbeit zu fördern und dadurch auch präventiv gegen Gewalt an Schulen zu wirken. Diese Aufgabe darf nicht allein auf Hauptschulen begrenzt bleiben“, sagte Siebels.

In einem ersten Schritt will die SPD erreichen, dass die im „Hauptschulpro-filierungsprogramm“ bisher bestehenden rund 500 Stellen landesweit auf eine andere rechtliche Basis gestellt werden. „Die Landesregierung argu-mentiert, Schulsozialarbeit sei Bestandteil der Jugendhilfe und deshalb Aufgabe der Kommunen. Die 12 Millionen Euro des Landes für das ,Hauptschulprofilierungsprogramm‘ seien mithin eine freiwillige Leistung. Wir sehen Schulsozialarbeit hingegen als Bestandteil der Qualität und des pädagogischen Gesamtkonzeptes in den Schulen, für die das Land allein zuständig ist“, sagte Siebels.

Bisher müsse nahezu jede dieser rund 500 Stellen wegen der zweifelhaften Rechtsauffassung des Kultusministeriums von den Kommunen gegenfi-nanziert werden, oder würde nur als Halbtagsstelle geführt. Das dürfe nicht so bleiben. „Unter diesen Voraussetzungen kann Schulsozialarbeit nicht gedeihen, da die Schulsozialarbeiter keine tariflich abgesicherten, unbefris-teten Arbeitsverhältnisse haben“, erläuterte Siebels.

In einem zweiten Schritt will die SPD-Fraktion das Angebot von Schulsozi-alarbeit für jede Schulform erreichen. „Wir fordern die Landesregierung auf, hierzu ein Konzept vorzulegen. Sozialpädagogische Fachkräfte sind in das System Schule einzubeziehen“, sagte Siebels. Der SPD-Abgeordnete sprach sich zudem dafür aus, die verschiedenen Programme zur Schulso-zialarbeit miteinander zu vernetzen und die Zahl der Schulsozialarbeiter zunächst um 250 zu erhöhen. „Wir wollen dabei keine starre Regelung, sondern streben ein atmendes System an, das den sich manchmal schnell wandelnden Anforderungen gerecht wird. Dazu muss die intensive Diskus-sion mit den Kommunen gesucht werden.“