SPD ehrt langjähriges Mitglied

Landtagsabgeordneter Siebels referiert über Landespolitik Der SPD Ortsverein Upstalsboom ehrte auf seiner jüngsten Mitgliederversammlung Alida van Ferth für 25 Mitgliedschaft. OV Vorsitzender Ahmet Yalcin dankten der Geehrten für die langjährige Treue zur Partei und Überreichten Urkunde und Ehrennadel.

Siebels ging als Redner in der Versammlung auf die jüngsten Entwicklungen in der Landespolitik ein. So sei es durchaus möglich auch in der Opposition Dinge zu bewegen. In dem man Druck auf die Regierung ausübe sei es beispielsweise gelungen, die Fördermittel für das Handwerk, die bisher kaum oder nur schleppend bewilligt worden seien landesweit zur Auszahlung gelangen zu lassen, so Siebels. In anderen Bereichen ziehe allerdings die CDU FDP geführte Landesregierung ihre Politik zum Leidwesen der betroffenen durch. So beharre sie auf ihrem Gesamtschulverhinderungsgesetz, was die Gründung neuer Gesamtschulen auch im Landkreis Aurich wesentlich erschwere, so Siebels.Auch in der Förderung des ländlichen Raumes zeige sich, dass die Landesregierung untätig sei, so Siebels, der auch Mitglied im zuständigen Ausschuss ist. Die zukünftigen Modulationsmittel der EU fließen sehr wahrscheinlich nur bei entsprechender Kofinanzierung durch das Land – „Niedersachsen hat für diesen Fall noch keinen Plan wie hier die Kofinanzierung sichergestellt werden soll“, kritisiert Siebels. Die Versammlung wählte im Anschluss an das Referat noch die Delegierten für die Wahlkreisversammlung zur Nominierung des SPD Bundestagskandidaten im Wahlkreis Aurich-Emden und dankte Siebels für seinen Bericht.