Zitate und Redeausschnitte aus dem Niedersächsischen Landtag
Auf dieser Seite finden Sie einen etwas anderen Blick auf die Politik.
Hier finden Sie ausgesuchte Reden und Zitate aus und um die Politik zum schmunzeln und zum lachen.
Viel Spaß beim lesen, wünscht Ihnen Ihr
Wiard Siebels
Sorgte Schlamperei oder politische Überzeugung im Agrarministerium für den größten „Gentechniksaatgutskandal“ in Deutschland? (Plenarsitzung 02. Juni 2010)
Vizepräsident Dieter Möhrmann:
Vielen Dank. - Die nächste Frage stellt Herr Siebels.
Wiard Siebels (SPD):
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Grotelüschen, Sie haben ausgeführt, dass die zur Einhaltung der Gesetzeslage notwendigen Verwaltungsabläufe innerhalb des Ministeriums zeitverzögert abgelaufen sind, weil es einen oder mehrere Krankheitsfälle gegeben hat. Ich frage Sie deshalb, ob Sie in Zukunft sicherstellen können undwollen, dass trotz gelegentlich auftretender Krankheitsfälle die rechtlichen Vorgaben eingehalten werden. - Ich frage mich wirklich, welche Zustände da herrschen. Man sehnt sich ja direkt nach Heiner Ehlen zurück!
(Beifall bei der SPD)
(SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz in der Frankfurter Rundschau)
"Demokratie ist riskant. Das Volk kann sich ja auch irren."
19.02.2009 Hans-Heinrich Ehlen
Meine Damen und Herren, ich meine wir gut daran tun, hier unseren Weg so weiter zu gehen. Ich freue mich, dass auch die SPD diesen Weg eingeschlagen hat. Herr Siebels es war eine Wohltat, was Sie hier heute gesagt haben
(Oh! bei der CDU - Zustimmung bei der CDU - Zuruf von Wiard Siebels [SPD])
- Warum soll man nicht ehrlich sein? Frau Stief-Kreihe, sind Sie jetzt entmachtet, oder was lese ich daraus?
(Heiterkeit) Das ist ein Generationswechsel! Daran muss man sich gewöhnen. In diesem Sinne, meine Damen und Herren, möchte ich an Sie appellieren, den Antrag der Grünen abzulehnen.
Erste Beratung: "NPD-Verbotsverfahren jetzt einleiten" (Antrag der SPD Fraktion) 25. Sepetmber 2009
Für die CDU-Fraktion hat Herr Klaus Krumfuß das Wort:
Ich frage mich schon, Frau Kollegin Modder, warum Sie jetzt, kurz vor der Wahl, mit diesem Antrag um die Ecke kommen.
(Wiard Siebels [SPD]: Der ist schon älter!)
...
Jemand, der im Schattenkabinett ist und Innenminister werden will, hat in Lüneburg - ich darf mit Ihrer Genehmigung zitieren, Frau Präsidentin - gesagt: Er ist für ein Verbot der rechtsextremen Partei. Dafür wurde ich mit einer intelligenten Strategie vorgehen. Ich sehe Chancen für einen zweiten Anlauf. - Wo sind diese Strategien? Lassen Sie uns doch in einer Beratung diese Strategien besprechen!
(Zurufe von Heiner Bartling [SPD] und Johanne Modder [SPD] - Wiard Siebels [SPD]: Haben Sie die falsche Rede mitgenommen?)
- Herr Kollege Siebels, wenn Sie mir so etwas unterstellen: Sie können ja nach vorne kommen. Auf meinem Zettel stehen nur ein paar Spigelstriche und nicht mehr. Wenn Sie meinen, ich hätte hier die falsche Rede, dann haben Sie mir nicht zugehört.
....
Frau Präsidentin, Sehr geehrte Kollegin Modder, es ist schon bezeichnend, wenn Sie uns, wenn Sie hier nach vorne kommen, angreifen und uns nur polemisch angehen. Sie beschweren sich, dass ein Zwischenruf kommt. Sie haben die ganze Zeit, als ich gesprochen habe, Zwischenrufe gemacht.
(Beifall bei der CDU - Wiard Siebels [SPD]: Nein, das war ich!)
Meine sehr verheerten Damen und Herren von der SPD-Fraktion - von den LINKEN erwarte ich ja nichts anderes-, ich habe den Eindruck, dass Sie sich nicht mit der Sache auseinandersetzen wollen,
(Heiner Bartling [SPD]: Das ist richtig, weil Sie zur Sache nichts gesagt haben!)
.....
(Landwirtschaftsminister Hans-Heinrich Ehlen in der Plenarsitzung vom 24.09.09 auf die Rede von Wiard Siebels)
"Ich freue mich, dass Herr Kollege Siebels diese Dinge zumindest in der ersten Halbzeit seiner Rede - in der ersten Halbzeit war er ja noch gut; danach hat er aber ein bißchen nachgelassen - auf den Punkt gebracht und darauf hingewiesen hat, dass bei diesem Thema die großen Parteien hier im Lande sehr nahe beieinander sind."
Plenarsitzung 18. September 2008
Vizepräsidentin Astrid Vockert:
Herzlichen Dank. - Für die SPD-Fraktion hat sich
Herr Kollege Siebels zu Wort gemeldet. Bitte schön!
Wiard Siebels (SPD):
Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst darauf hinweisen,dass ich entgegen der Behauptung des Herrn Große Macke heute nicht mit dem Hubschrauber angereist bin, sondern mit dem Pkw hier bin, und dass ich auch nicht vorhabe, mich wieder schleunigst aus dem Staub zu machen, sondern dass ich plane, noch etwas länger hier zu verweilen, Herr Große Macke.
(Beifall bei der SPD)
(Zwischenruf der CDU bei der Rede von Wiard Siebels zum SPD Entschließungsantrag NLBV erhalten, 28.August 2009)
Zurufe von der CDU: So schnell wird aus dem Juso-Vorsitzenden ein Buchhalter!
(Wiard Siebels in den ON vom Febr 2009 zur Umstrukturierung des NLBV)
"Wir haben mal die Frage, was das generell soll"
Plenarsitzung 08.10.2008
Straßenbrücke über die Elbe bei Neu Darchau - Millionengrab ohne gerechtfertigten Bedarf und gesicherte Finanzierung?
Herr Wulff, emotional ergriffen, versprach es erneut. Aber leider ist das Bemühen, dieser Zusage Leben einzuhauchen, seitdem nicht mehr zu sehen. Vielmehr drängt sich geradezu der Eindruck auf, dass lediglich der Versuch unternommen wird, sich wieder ganz schnell aus der Verantwortung zu stehlen und den Schwarzen Peter den Landkrei-sen zuzuschieben.
(Wiard Siebels [SPD]: Das ist bei der CDU normal!)
Erneut soll die volle Last der Finanzierung….
Auszug aus der Rede des Abgeordneten Kurt Herzog von der Fraktion die LINKE zum Thema ASSE und der Kakophonie (1. Juli 2008):
Von nun an, Herr Oesterhelweg, mogelten hier ganz andere, dass sich die Balken bogen. Als Klamauk würde ich eher die Kakophonie zwischen Niedersächsischem Umweltministerium, Landesbergamt und dem Betreiber bezeichnen, nicht unseren Antrag.
(Beifall bei der LINKEN)
Präsident Hermann Dinkla:
Herr Kollege, ich darf Sie einmal unterbrechen. Ihre Wortwahl - Sie sagten „Kakophonie“ -
(Ursula Helmhold [GRÜNE]: Doch! Das ist in Ordnung!)
war nicht in Ordnung. Ich finde auch, das ist nicht parlamentsüblich.
(Unruhe - Dr. Bernd Althusmann [CDU]: Doch! Das ist Griechisch und heißt Mehrstimmigkeit! Das ist also völlig in Ordnung! - Kreszentia Flauger [LINKE]: Das ist doch Griechisch! Das hat nichts mit dem zu tun, was Sie vielleicht meinen!)
- Ich bleibe bei meiner Einschätzung, dass das unangemessen ist. Herr Kollege, Sie dürfen fortfahren.
Kurt Herzog (LINKE):
Herr Präsident, Kakophonie ist ein Ausdruck, den ein ehemaliger Bundeskanzler vielfach gebraucht hat.
(Ulf Thiele [CDU]: Dadurch wird es nicht besser!)
Es ist ein altgriechischer Ausdruck. Ich denke, wir können ihn verwenden. Er hat nichts mit einer braunen Masse zu tun.
(Heiterkeit und Beifall bei der LINKEN, der SPD und den GRÜNEN)
